Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz

Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) ist ein Zusammenschluss der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Solothurn und Jura. Die Kantone Zürich und Bern sind assoziierte Mitglieder.

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Die Plenarversammlung der NWRK tagt einmal jährlich im jeweiligen Präsidialkanton.

Die Konferenz wurde 1971 gegründet und bezweckt den gegenseitigen Austausch von Informationen und die Koordination in der Erfüllung vereinbarter staatlicher Aufgaben, eine wirkungsvolle Vertretung der Region gegenüber dem Bund und anderen Regionen in der Schweiz, die Bündelung des gemeinsamen Auftritts gegenüber den Partnern in der Oberrheinkooperation und anderen europäischen Grossregionen sowie die Schaffung eines Überblicks über kantonsübergreifende Aktivitäten und die Gewährleistung des Informationsflusses zwischen den interkantonalen Gremien der Region.

Die NWRK definiert jeweils für die zweijährige Präsidentschaft ein Arbeitsprogramm, das in Ergänzung und Vertiefung zu den regulären Aufgaben der Konferenz in den Bereichen. Bundespolitik, regionale Kooperation sowie grenzüberschreitende Zusammenarbeit Schwerpunkte setzt. Das aktuelle Arbeitsprogramm für die Jahre 2017 bis 2019  wurde von NWRK-Plenarversammlung am 3. Juni 2017 verabschiedet und konzentriert sich unter basel-städtischem Vorsitz unter anderem auf die Umsetzung folgender Vorhaben:

1. Vertretung der Anliegen mit einer 360-Grad-Optik:

Konzentrierung auf die wesentlichen Anliegen der Region und Bündelung der Kräfte sowohl innerhalb der Nordwestschweiz, gegenüber Bundesbern wie auch in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

2. Stärkung der Wahrnehmung der Gesamtinteressen und Engagement für Schlüsselprojekte der Nordwestschweiz:

Die Nordwestschweiz hat in den letzten Jahren die Wahrnehmung auf nationaler Ebene enorm verbessern können, was einerseits auf die Stärkung der Nordwestschweizer Regierungskonferenz im Bereich der Interessensvertretung zurückzuführen ist. Andererseits aber auch auf die gute Zusammenarbeit zwischen den Nordwestschweizer Regierungen und der Wirtschaft im Rahmen der Metropolitankonferenz Basel. Damit die gemeinsamen Anliegen der Region im Bereich Verkehr, Logistik, Wirtschaft, Bildung sowie Forschung mehrheitsfähig werden, muss es der Nordwestschweiz gelingen, ein gemeinsames Verständnis für die einzelnen Anliegen zu fördern und die Zusammenhänge sowie Einflüsse für die gesamte Region aufzuzeigen. Hierzu gehört z.B. auch die Realisierung eines leistungsfähigen Bahnknotens im Raum Basel mit dem S-Bahn-Herzstück, das ein überregionales Infrastrukturprojekt für die Planungsregion Nordwestschweiz darstellt.

3. Erhöhung der Akzeptanz der Kooperationsstrukturen:

In den Jahren hat die NWRK grosse Anstrengungen unternommen, um die Kooperationsstrukturen innerhalb der Nordwestschweiz und in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu optimieren. Dieser Prozess konnte im Jahr 2017 erfolgreich abgeschlossen werden, so dass die Nordwestschweiz nunmehr für die verschiedenen Kooperationsperimeter über gut aufgestellte Organisationen verfügt, die die Zusammenarbeit und Koordination wesentlich erleichtern. In der Nordwestschweiz handelt es sich hierbei um die NWRK und die Metropolitankonferenz Basel. In der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit um den Eurodistrikt im Agglomerationsraum und um die Oberrheinkonferenz im grösseren polyzentrischen Raum entlang des Oberrheins. Für diese optimierten Kooperationsstrukturen gilt es neue inhaltliche und finanzielle Grundlagen zu schaffen, sei es in Form einer Strategie für die NWRK 2019 bis 2022 sowie einer neuen Vereinbarung für die Koordinationsstelle der Nordwestschweizer Kantone bei der Regio Basiliensis.