Oberrheinkonferenz (ORK)

Die deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz (ORK) bildet den institutionellen Rahmen der grenzüberschreitenden regionalen Zusammenarbeit im Oberrheingebiet.

Regierungskommission der Oberrheinkonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern der drei Länder.
Regierungskommission der Oberrheinkonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern der drei Länder.

Ihr Einzugsgebiet erstreckt sich auf die Regionen Baden und Südpfalz in Deutschland, die Teilregion Elsass auf französischer Seite sowie die fünf Nordwestschweizer Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Solothurn und Jura.

Die Oberrheinkonferenz behandelt grundsätzlich alle Themen, in denen eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit gewünscht wird. Die aktuell behandelten Themen spiegeln sich in elf thematischen Arbeitsgruppen wider. In diesen tauschen sich rund 600 Expertinnen und Experten aus den Fachverwaltungen zu den Themen Erziehung und Bildung, Gesundheit, Jugend, Katastrophenhilfe, Kultur, Raumordnung, Umwelt, Verkehr, Wirtschaft, Landwirtschaft, Klimaschutz und Sport aus. Aktuell dienen 36 Expertenausschüsse der Vertiefung bestimmter Themen innerhalb der Arbeitsgruppen.

Entstehung und Aufgaben der Oberrheinkonferenz

Die Oberrheinkonferenz ging 1991 aus der Zusammenlegung des nördlichen binationalen und des südlichen trinationalen Regionalausschusses hervor, welche 1975 gebildet worden waren. Weiterhin stellt die Regierungskommission das Bindeglied zwischen der Oberrheinkonferenz und den nationalen Regierungen dar und kann bei Fragen vermitteln, die nicht auf regionaler Ebene geregelt werden können.

Das Präsidium, zentrales Beschlussfassungsorgan, tagt in der Regel zwei Mal pro Jahr. Zum Abschluss des Jahres findet dann jeweils eine Plenumssitzung in dem Land statt, das den Vorsitz innehat. Der Vorsitz lag zum letzten Mal im Jahr 2016 bei der Schweizer Delegation und wurde vom Kanton Basel-Stadt, wahrgenommen. Die einjährige Präsidentschaft wechselt im Turnus der drei Länder und wird im 2019 wieder an die Schweiz gehen.

Das gemeinsame Sekretariat der Oberrheinkonferenz befindet sich in Kehl (D) und wird durch ständige Delegierte aller drei Länder geführt.