Oberrheinkonferenz und Oberrheinrat
Die deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz (ORK) bildet für den Kanton Basel-Stadt den wichtigsten institutionellen Rahmen der grenzüberschreitenden regionalen Zusammenarbeit. Ihr Einzugsgebiet erstreckt sich auf die Regionen Baden und Südpfalz in Deutschland, das Elsass auf französischer Seite sowie die fünf Nordwestschweizer Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Solothurn und Jura.
Oberrheinkonferenz (ORK)
Entstehung
Die Oberrheinkonferenz ging 1991 aus der Zusammenlegung des französisch-deutschen Regionalausschusses und des französisch-deutsch-schweizerischen Regionalausschusses hervor, die 1975 gebildet worden waren. Weiterhin stellt die Regierungskommission das Bindeglied zwischen der Oberrheinkonferenz und den nationalen Regierungen dar und kann bei Fragen vermitteln, die nicht auf regionaler Ebene geregelt werden können.
Aufgaben
Die Oberrheinkonferenz behandelt grundsätzlich alle Themen, in denen eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit gewünscht wird. Die aktuell behandelten Themen spiegeln sich in zwölf thematischen Arbeitsgruppen wider. In diesen tauschen sich mehrere hundert Expertinnen und Experten aus den Fachverwaltungen zu den Themen Erziehung und Bildung, Gesundheit, Jugend, Katastrophenhilfe, Kultur, Raumordnung, Umwelt und Klimaschutz, Verkehr, Wirtschaft, Landwirtschaft, Statistik und Sport aus.
Das gemeinsame Sekretariat der Oberrheinkonferenz hat seinen Sitz in Kehl (Deutschland) und wird von ständigen Delegierten aus allen drei Ländern geführt.
Präsidium
Das Präsidium, zentrales Beschlussfassungsorgan, tagt in der Regel zwei Mal pro Jahr. Zum Abschluss des Jahres findet jeweils eine Plenumssitzung in dem Land statt, das den Vorsitz innehat. Die einjährige Präsidentschaft wechselt im Turnus der drei Länder. 2022 hatte die Schweizer Delegation unter der Leitung des Kantons Basel-Stadt in der Person von Regierungspräsident Beat Jans die Präsidentschaft inne. Die Schweizer ORK-Präsidentschaft leistete einen substanziellen Beitrag zur weiteren Stärkung des trinationalen Arbeits- und Lebensraums am Oberrhein. Insbesondere wurden die Interessen der ORK gegenüber den nationalen Regierungen und der EU aktiv eingebracht. Schwerpunkte bildeten die als vordringlich erachteten Querschnittsthemen Pandemiebewältigung, Klimaschutz und Digitalisierung.
Für das Jahr 2023 ging die Präsidentschaft auf Frankreich über. Das aktuelle Schwerpunktprogramm konzentriert sich auf die Themen Umwelt, Gesundheit sowie Erziehung und Bildung. Zudem sollen vor den Olympischen Spielen in Paris 2024 sportliche Aktivitäten auch am Oberrhein gestärkt werden.
Oberrheinrat (ORR)
Der Oberrheinrat bildet seit 1998 das politische Komplementärorgan zur verwaltungsgeprägten Oberrheinkonferenz. Die 71 Mitglieder – Parlamentsmitglieder (aus Basel: Mitglieder des Grossen Rates) und weitere Gewählte – begleiten die Arbeit der ORK als Unterstützerinnen und Impulsgeber. Sie verschaffen der trinationalen Kooperation am Oberrhein somit mehr demokratische Legitimation.