Oberrheinkonferenz und Oberrheinrat

Die deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz (ORK) bildet den wichtigsten institutionellen Rahmen der grenzüberschreitenden regionalen Zusammenarbeit im Oberrheingebiet. Ihr Einzugsgebiet erstreckt sich auf die Regionen Baden und Südpfalz in Deutschland, das Elsass auf französischer Seite sowie die fünf Nordwestschweizer Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Solothurn und Jura.

Oberrheinkonferenz (ORK)

Entstehung

Die Oberrheinkonferenz ging 1991 aus der Zusammenlegung des nördlichen binationalen und des südlichen trinationalen Regionalausschusses hervor, welche 1975 gebildet worden waren. Weiterhin stellt die Regierungskommission das Bindeglied zwischen der Oberrheinkonferenz und den nationalen Regierungen dar und kann bei Fragen vermitteln, die nicht auf regionaler Ebene geregelt werden können.

Aufgaben

Die Oberrheinkonferenz behandelt grundsätzlich alle Themen, in denen eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit gewünscht wird. Die aktuell behandelten Themen spiegeln sich in zwölf thematischen Arbeitsgruppen wider. In diesen tauschen sich mehrere hundert Expertinnen und Experten aus den Fachverwaltungen zu den Themen Erziehung und Bildung, Gesundheit, Jugend, Katastrophenhilfe, Kultur, Raumordnung, Umwelt und Klimaschutz, Verkehr, Wirtschaft, Landwirtschaft, Statistik und Sport aus.

Das gemeinsame Sekretariat der Oberrheinkonferenz hat seinen Sitz in Kehl (Deutschland) und wird von ständigen Delegierten aus allen drei Ländern geführt.
 

Präsidium

Das Präsidium, zentrales Beschlussfassungsorgan, tagt in der Regel zwei Mal pro Jahr. Zum Abschluss des Jahres findet jeweils eine Plenumssitzung in dem Land statt, das den Vorsitz innehat. Die einjährige Präsidentschaft wechselt im Turnus der drei Länder. 2022 hat die Schweizer Delegation unter der Leitung des Kantons Basel-Stadt in der Person von Regierungspräsident Beat Jans die Präsidentschaft inne. Die Schweizer ORK-Präsidentschaft will einen substanziellen Beitrag zur weiteren Stärkung des trinationalen Arbeits- und Lebensraums am Oberrhein leisten. Im Speziellen sollen die Interessen der ORK gegenüber den nationalen Regierungen und der EU aktiv eingebracht werden. Schwerpunkte bilden die als vordringlich erachteten Querschnittsthemen Pandemiebewältigung, Klimaschutz und Digitalisierung.

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48. Plenum der Oberrheinkonferenz (ORK) im Basler Rathaus, mit Vertreterinnen und Vertretern der drei Länder.

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Josiane Chevalier, Präfektin der région Grand Est; Bärbel Schäfer, Regierungspräsidentin RP Freiburg; Beat Jans, Regierungspräsident Kanton Basel-Stadt.

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Oberrheinrat (ORR)

Der Oberrheinrat bildet seit 1998 das politische Komplementärorgan zur verwaltungsgeprägten ORK.  Die 71 Mitglieder - Parlamentsmitglieder und weitere Gewählte (z.B. Grossratsmitglieder BS) - begleiten die Arbeit der ORK als Unterstützer und Impulsgeber. Sie verschaffen der trinationalen Kooperation so mehr demokratische Legitimation.