Trinationaler Eurodistrict Basel (TEB)
Längst ist die Kooperation in der Agglomeration zum festen Bestandteil in den Verwaltungen der Region geworden. Der 2007 gegründete Trinationale Eurodistrict Basel (TEB) widmet sich einerseits Raumplanungs- und Verkehrsthemen, andererseits rücken immer stärker auch die Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Umwelt, Bildung, Kultur und Bürgerbegegnung in den Vordergrund.
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- Die Dreiländerbrücke führt über den Rhein und verbindet die Städte Huningue und Weil am Rhein. Foto: Juri Weiss
In der Agglomeration Basel ist der Trinationale Eurodistrict Basel (TEB) das zentrale Kooperationsgremium. Er wurde am 27. Januar 2007 als Verein gegründet. Die Dreiland-Region am Oberrhein wird zwar von politischen Grenzen zerschnitten, wächst aber immer mehr zu einem einheitlichen, in sich dicht verflochtenen Lebensraum zusammen: Rund 70'000 Pendlerinnen und Pendler überqueren in der Agglomeration täglich die Grenzen in die Nordwestschweiz, grosse Firmen gründen Niederlassungen im grenznahen Ausland, gastronomische und kommerzielle Möglichkeiten werden in allen drei Ländern genutzt. Diese Entwicklung erfordert eine verstärkte Zusammenarbeit der Gemeinden und Bezirke aller drei Länder. 2007 wurde deshalb der Trinationale Eurodistrict Basel (TEB) ins Leben gerufen – als Plattform zur Diskussion grenzüberschreitender Anliegen und zur Entwicklung entsprechender Projekte. Das Gebiet umfasst die Kantone Basel-Stadt und Baselland, das Fricktal und die Bezirke Thierstein und Dorneck in der Schweiz, den Landkreis Lörrach sowie die Städte Wehr und Bad Säckingen in Deutschland und Saint-Louis Agglomération in Frankreich. Damit setzt sich der TEB für etwa 850’000 Einwohnerinnen und Einwohner ein.
Verein mit Tatkraft
Der Verein zählt 80 Vollmitglieder, die in der Mitgliederversammlung einmal jährlich tagen und die allgemeine Ausrichtung des TEB bestimmen. Die eigentliche Leitung des Eurodistrict liegt beim Vorstand mit je neun Mitgliedern aus den drei Ländern. Die Schweiz wird vertreten durch insgesamt vier Regierungsräte aus den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau sowie durch die Gemeindepräsidien von Riehen, Allschwil, Binningen, Rheinfelden und eine Vertretung des Schwarzbubenlandes (Kanton Solothurn). Das Präsidium wird alle zwei Jahre nach einem bestimmten Turnus unter den drei Nationen besetzt: So lag von Juni 2021 bis im Frühjahr 2023 die Präsidentschaft bei der französischen Delegation. Danach übernimmt die schweizerische Delegation mit Stadtammann von Rheinfelden, Herrn Franco Mazzi, diese Rolle für zwei Jahre.
Das dritte Gremium ist der Districtsrat mit 20 schweizerischen und je 15 französischen und deutschen Mitgliedern, die alle ein politisches Amt innehaben. Er kann Anträge stellen, hat aber rein beratende Funktion. Der TEB hat keine politischen Kompetenzen, sondern ist ein nach französischem Recht organisierter Verein. Trotzdem versucht er über seine Mitglieder, den grösstmöglichen Einfluss geltend zu machen.
Verkehr, Raumplanung und trinationale Identität
Zu den Aktivitäten des TEB gehören die Mitwirkung bei der Entwicklung des Hafenareals zwischen Huningue, Weil am Rhein und Basel-Stadt, im Rahmen des Projekts 3Land, die Unterstützung der trinationalen Tarifkooperation im öffentlichen Verkehr unter der Marke triregio.info oder die Realisierung einer trinationalen Informationsplattform zu Mobilitätsangeboten. Einen wichtigen Arbeitsbereich bildet auch die grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Raumordnungsfragen, mit welcher der TEB in der Region Impulse für Stadtentwicklung und Baukultur setzt. Ausserdem fördert der TEB Begegnungen über die Grenzen hinweg, indem er kleinere Projekte finanziell unterstützt.